Colonel Fenton war seinerzeit Kommandeur des Direktorats für nicht-tödliche Waffen des Pentagon. Dort koordinierte er die Entwicklung neuartiger Waffensystemen, die den Gegner außer Gefecht setzen, ohne ihn gleich umzubringen. Gearbeitet wurde und wird unter anderem an Mikrowellen, akustische Systemen und eben jenen chemischen Waffen.

Dabei geht es nicht um tödliche Giftgase wie Sarin oder das berüchtigte Nervengas VX, sondern um Chemikalien, die den Gegner nur vorübergehend außer Gefecht setzen. Die Universität des Marine Corps hat zum Beispiel Betäubungsmittel, Schlafmittel und psychoaktive Drogen wie Valium auf ihre Waffentauglichkeit untersucht. In einem 50seitigen Forschungsbericht werden auch krampfauslösende Substanzen erwogen, nach deren Einsatz die Gegner nur noch wehrlos zuckend am Boden liegen. In dem Bericht wird zudem mutmaßt, ob die ideale Waffe nicht bereits von der pharmazeutischen Industrie entwickelt und dann wegen zu starker Nebenwirkungen wieder fallengelassen worden sein könnte. Die Nebenwirkungen, so die Forscher des Marine Corps, würde bei einem Einsatz als Waffe ja nicht wirklich ins Gewicht fallen.

Die Identifizierung geeigneter Chemikalien ist jedoch nur ein Standbein der Chemiewaffen-Forschung. Jüngst veröffentlichte Dokumente belegen, dass zudem mit Hochdruck neue Gasgranaten entwickelt werden. Mehrere Firmen arbeiten derzeit im Auftrag des Pentagons an "nicht-tödlichen" Projektilen für den 81mm Standardmörser der US-Armee. Ein Abschlussbericht der Fa. General Dynamics aus Redmont im Bundesstaat Washington dokumentiert Bildsequenzen von Abschussversuchen mit einem chemischen "Aerosol Cannister". Die Waffensysteme sollen laut Auftragsbeschreibung eine Reichweite von bis zu 2,5km haben - eine Distanz, die ausschließlich für den Einsatz von Chemikalien in militärischen Situationen Sinn macht. Genau das ist jedoch durch die Chemiewaffen-Konvention verboten.

Denn nach der Konvention ist es vollkommen unerheblich, ob die Substanzen tödlich sind oder nicht. Nach Artikel II, Paragraph 2 der Konvention ist jede Chemiewaffe verboten, die, so wörtlich, "den Tod, eine vorübergehende Handlungsunfähigkeit oder einen Dauerschaden" verursacht.

Eine besondere Stellung nehmen in der Konvention Tränengas, Pfefferspray und andere Mittel zur Bekämpfung von Unruhen ein. Bei der Aushandlung der Konvention wollten es sich die Vertragsstaaten nicht nehmen lassen, militante Demonstranten auch künftig mit der chemischen Keule auseinander zu treiben. Die Ausnahmen für die Bekämpfung von Unruhen gelten jedoch ausdrücklich nicht für Kriegssituationen und nur für Substanzen, deren Wirkung "innerhalb kurzer Zeit nach Beendigung der Einwirkung verschwindet", wie es in Artikel II, Paragraph 7 der Konvention heißt. In internen Pentagon-Papieren wird freimütig zugegeben, dass diese Definition auf die gewünschten krampfauslösenden oder einschläfernden Substanzen sicherlich nicht zutrifft.

Die Verletzung internationalen Rechts ist jedoch nur ein Teil des Problems. Die neuen Chemiewaffen bergen auch eine enorme Eskalationsgefahr. Jeder Gebrauch von chemischen Waffen in militärischen Situationen ist mit der Gefahr behaftet, in einen totalen chemischen Krieg auszuufern. Man muss sich nur eine Gefechtssituation vergegenwärtigen, in der mehrere Gasgranaten explodieren und plötzlich viele Soldaten zuckend am Boden liegen, sich in Krämpfen winden. Die angegriffene Seite könnte kaum erkennen, ob es sich hier nun um tödlich oder nicht-tödliche Chemikalien handelt. Ein Gegenangriff mit gleichen, womöglich tödlichen Mitteln wäre eine konsequente, realistische Folge. Dies rapide Eskalationsgefahr ist der zentrale Grund dafür, dass die Chemiewaffen-Konvention sogar den Gebrauch von Tränengas als Mittel der Kriegsführung verbietet.

Historisch hat es mehr als eine Situation gegeben, in denen kriegsführende Parteien einen Gegenschlag in gleicher Münze angedroht haben, falls der Gegner zu unkonventionellen Waffen greifen würde. Die alliierten haben im 2. Weltkrieg den Einsatz von Milzbrand vorbereitet für den Fall, dass Nazideutschland Biowaffen einsetzen sollte. Und nach heutiger Geschichtsschreibung haben die USA dem Irak vor dem Golfkrieg 1991 sehr deutlich gemacht, dass der Einsatz von Massenvernichtungswaffen in gleicher Münze zurückgezahlt werden könnte. Die Eskalationsgefahr bei einem Einsatz von chemischen Waffen - gleich welcher Natur - ist vor diesem Hintergrund sehr real.

Es bleibt die Frage, wie denn das amerikanische Programm gestoppt werden könnte. Erst seit wenigen Tagen liegen überhaupt erstmals nachprüfbare Fakten auf dem Tisch. Wie jegliche Waffenentwicklung in den USA unterliegt auch diese Forschung strengster Geheimhaltung. 18 Monate haben Mitarbeiter der rüstungskritischen Organisation Sunshine Project in den USA recherchiert und Hunderte Dokumente zu Tage gefördert, anhand derer die Eckdaten des Chemiewaffen-Programms rekonstruiert werden konnten. Nach der Veröffentlichung der Fakten und Belege wurden im Kongress-Ausschuss zur Nationalen Sicherheit in den USA bereits erste kritische Stimmen laut. Vergangene Woche ließ ein Sprecher des Direktorates für Nicht-Tödliche Waffen verlautbaren, dass es noch offene Frage gäbe, bis zu deren Lösung kein Geld mehr in die Projekte fließen würde. Wenn das stimmen sollte, hätte das Pentagon in dieser Frage tatsächlich eine 180 Grad Wendung vollzogen, denn noch Anfang des Jahres wurden nachweislich umfangreiche Entwicklungsaufträge für nicht-tödliche Mörsergrananten erteilt und finanziert.

Letztendlich werden sich jedoch die Vertragsstaaten der Chemiewaffen-Konvention mit den amerikanischen Projekten befassen müssen. Sie kommen routinemäßig am Montag nächster Woche in Den Haag zu ihrer jährlichen Konferenz zusammen. Wären vor der Konvention alle Länder gleich, müsste angesichts der erdrückenden Beweislage eigentlich eine Verdachtsinspektion beschlossen werden: UN-Inspektoren, die das geheime Chemiewaffen-Programm der USA aufspüren müssten. Doch bereits Anfang des Jahres hat sich gezeigt, das einige Länder gleicher sind als andere. Seinerzeit hatte die US-Regierung umfassende Kritik am Direktor der Den Haager Behörde für das Verbot von Chemiewaffen geäußert, kurzerhand seine Absetzung inszeniert und für die Wahl eines genehmeren Kandidaten gesorgt.

Wie bei so vielen anderen internationalen Abkommen auch droht erneut ein Freibrief für die USA. Es bleibt zu hoffen, dass die anderen Vertragsstaaten den diplomatischen Mumm aufbringen, die Konvention auch auf die US-Regierung anzuwenden. Es wird nicht zuletzt an der deutschen und anderen europäischen Regierungen liegen, ob die Chemiewaffen-Konvention tatsächlich ein aktives, starkes Instrument der Rüstungskontrolle ist, oder ob sie sich als zahnloser Papiertiger erweisen wird, eingeschläfert vom magischen Pulver des Colonel Fenton.

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