ISG-Bericht zensiert?... US-Abwehrforschung ... Iran ...
Biowaffen-Spionage der SU ...

1. ISG-Bericht: ein Insider packt aus

Auf der website der Australian Broadcasting Corporation findet sich ein interessantes Interview mit Rod Barton, einem australischen Biowaffeninspektor, der früher für die Vereinten Nationen und zuletzt für die von den USA eingesetzte Iraq Survey Group (ISG) tätig war. Barton beschuldigt den späteren Leiter der ISG, Charles Duelfer, wichtige Erkenntnisse, die unterstrichen hätten, dass der Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügte, aus seinen Berichten herausgehalten zu haben. Dem Interview ist zu entnehmen, dass Duelfer sich dem Druck von US-Regierung und CIA gebeugt habe.

Zeitungsberichten zufolge wird die ISG noch im März einen endgültigen Bericht über ihre Arbeit im Irak vorlegen. Er soll im Vergleich zum vorläufigen ISG-Bericht, der im Oktober 2004 veröffentlicht wurde, keine neuen Erkenntnisse enthalten.

Eine Auswertung des vorläufigen Berichtes gibt es hier auf unserer homepage.

2. Rapider Anstieg der Experimente mit Biowaffen-Erregern in den USA – immer mehr unerfahrene ForscherInnen am Werk

Eine Analyse der Vergabe von Forschungsstipendien in den USA verdeutlicht den rapiden Anstieg im Bereich der Forschung an Biowaffen-Erregern. Beispielsweise hat sich die Zahl der von den National Institutes of Health and Infectious Diseases (NIAID) vergebenen Stipendien für die Erforschung von Milzbranderregern seit Anfang 2001 im Vergleich zu den Vorjahren um 3471 Prozent erhöht (von 7 Stipendien im Zeitraum 1996 - 2000 auf 243 Stipendien im Zeitraum 2001 – 2005), die von den NIAID vergebenen Tularämie-Forschungsstipendien sind um 3100 Prozent gestiegen (von 3 Stipendien im Zeitraum 1996 - 2000 auf 93 Stipendien im Zeitraum 2001 - 2005).

Interessant ist zudem, an wen diese Stipendien gingen: Zwischen 97 und 98 Prozent der begünstigten WissenschaftlerInnen sind Erstantragsteller – d. h. sie haben tendenziell wenig Erfahrung in der Arbeit mit den gefährlichen Erregern.

Mehr hierzu finden Sie hier auf der homepage unserer US-KollegInnen.

Nach dem Willen der US-Regierung soll alleine das Department of Health and Human Services im Haushaltsjahr 2006 4,2 Milliarden Dollar für die Biowaffen-Abwehr erhalten. Die Ausgaben für Medikamente gegen potentielle Biowaffen-Erreger sollen innerhalb dieses Budgets um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 600 Millionen Dollar steigen. Eine Kürzung soll es beim Bau von nicht-staatlichen Hochsicherheitslaboren geben (von 149 Millionen in 2005 auf 30 Millionen in 2006). (Cidrap News, 11.02.2005)

3. Bio- und Chemiewaffen-Vorwürfe gegen den Iran

Kürzlich kursierten Zeitungsberichte, nach denen das Deutsche Zollkriminalamt (ZKA) dem Iran vorwirft, biologische und chemische Waffen zu besitzen. Diese Berichte sind wahrscheinlich eher der aktuell aufgeheizten Diskussion um das iranische Nuklearprogramm geschuldet und haben keinen besonderen Neuigkeitswert. Sie gehen auf einen Bericht des ZKAs aus dem letzten November zurück, in dem es mit Bezug auf die biologischen Waffen lediglich heißt: "Ein B-Waffenprogramm soll sich im Entwicklungs- und Forschungsstadium befinden". Quellen werden in dem Bericht (hier einsehbar) keine genannt.

4. Ex-KGB-Spion enthüllt: SU wusste bestens Bescheid

Alexander Kouzminov, ein ehemaliger Biowaffen-Spion des KGB, hat ein Buch mit dem Titel "Biological Espionage" veröffentlicht, in dem er behauptet, dass es sowjetischen Spionen in den 1980er und frühen 90er Jahren gelungen sei, die Zentren der Biowaffen-Abwehrforschung in den USA und Großbritannien zu infiltrieren. Sie seien genauestens über den Stand der Forschungen dort informiert gewesen und hätten das sowjetische Biowaffen-Programm regelmäßig mit Erregerproben aus westlichen Laboren versorgt. Seit Ende der 1980er Jahre sei es der SU bereits klar gewesen, dass der Westen selbst über keine offensiven Biowaffen-Programme verfüge. In der SU hätte es Pläne gegeben, Biowaffen an strategischen Orten im Westen zu verstecken, um sie im Falle eines Krieges dort einzusetzen. (London Daily Telegraph, 12.02.2005)

5. Diverses

• In Kanada wurden 6 Orte lokalisiert, an denen alte C- und B-Waffenbestände lagern. Die alten Waffenbestände stellen nach Auskunft der zuständigen Behörden ein potentielles Risiko für Umwelt und Gesundheit dar. Ihre Vernichtung würde Millionen kosten. (Global Security Newswire, 24.01.2005)
  
  
• Am 21. Februar 2005 fand ein Workshop zur Biowaffenkonvention in Melbourne, Australien, statt. 12 südostasiatische und pazifische Nationen nahmen daran teil. Der Workshop wurde gemeinsam von Australien und Indonesien veranstaltet. Im Zentrum stand die Entwicklung von Gesetzen und Verhaltenskodexen zur Reduzierung der Bedrohung durch Biowaffen.
  
  
• Am 16. Februar präsentierte der neue CIA-Chef Porter Goss dem Geheimdienstausschuss des US-Senats seinen Jahresbericht über weltweite Bedrohungen. Darin äußerte er u. a., er glaube, dass Nordkorea auch aktive Programme für chemische und biologische Waffen unterhalte. Womöglich besäße es bereits einsatzfähige Chemie- und Biowaffen. Es lässt sich nicht beurteilen, inwieweit diese Stellungnahme auf konkreten Informationen beruht oder rein politischer Natur ist. (Quelle)
  
  
• Neu erschienen in 2. Auflage ist das von Klaus Bieneck herausgegebene "Handbuch des Außenwirtschaftsrechts - mit Kriegswaffenkontrollrecht". Es enthält eine umfangreiche Darstellung aller gesetzlichen Beschränkungen zur Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und konventionellen Rüstungsgütern durch Deutsche oder von Deutschland aus.
  
  
• Ein verdächtig riechender Kanister löste Chemie-Alarm auf einem Flughafen in Ankara aus. 43 Menschen, die unter dem vermeintlichen Giftgas litten, wurden ins Krankenhaus gebracht. Später stellte sich heraus, dass es sich lediglich um die Ausdünstungen von Knoblauchöl gehandelt hatte. (Turkish Daily News, 12.02.2005)
  

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