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Letzte Aktualisierung: Tuesday, November 16, 2004

6. November 2004

Zusammenfassung der Sunshine Project Länderstudie zu Deutschland

Die deutsche Bundeswehr betreibt ein umfangreiches Forschungsprogramm zur Abwehr von biologischen Waffen mit einem jährlichen Etat von 5,2 Millionen Euro im Jahre 2002. Zwei Forschungseinrichtungen sind dabei federführend: Das mikrobiologische Institut der Sanitätsakademie der Bundeswehr (SanAk) in München und das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien (WIS) in Munster. Während die SanAk eher Grundlagenforschung betreibt, scheint sich das WIS mehr mit der technischen Weiterentwicklung und Testung von einsatzfähigen Geräten zu befassen. Allerdings sind nur wenige Informationen über das WIS öffentlich zugänglich. Fast die Hälfte des deutschen Biowaffenabwehr-Etats geht an zivile Auftragnehmer, deren Namen und Forschungsprojekte die Bundeswehr geheim hält.

Deutschland scheint sich in der Biowaffenforschung auf die Entwicklung von Nachweis-, Schutz- und Behandlungstechniken zu beschränken. Anders als beispielsweise in den USA oder in Frankreich gibt es in Deutschland keine Hinweise darauf, dass die Bundeswehr so genannte praktische 'Bedrohungsanalysen' durchführt, d.h. Experimente zur Entwicklung offensiver Biowaffen, um damit die hypothetischen Möglichkeiten eines hypothetischen Gegners auszuloten. Derartige Versuche, bei denen praktisch gar nicht mehr zwischen defensiver und offensiver Forschung unterschieden werden kann, wären aus der Sicht der Rüstungskontrolle sehr kritisch zu sehen.

In vielen Forschungsprojekten arbeitet die Bundeswehr mit gentechnischen Methoden. Ein in der Vergangenheit oft kritisiertes Experiment, bei dem gentechnisch veränderte Bakterien mit einer Resistenz gegen Antibiotika verwendet wurden, hat die Bundeswehr offensichtlich mittlerweile eingestellt.

Seit 1992 gibt die Bundesregierung jährlich umfassende Erklärungen im Rahmen der Vertrauensbildenden Maßnahmen der Biowaffen-Konvention ab, in denen unter anderem auch die Biowaffen-Abwehrforschung in Deutschland beschrieben wird. Nach allen uns vorliegenden Informationen sind diese Erklärungen umfassend und korrekt. Die im Jahre 2003 von der Bundesregierung abgegebene Erklärung ist in Teilen jetzt auf unserer Internetseite www.sunshine-project.de verfügbar. Die Bundesregierung veröffentlicht diese Erklärungen - anders als beispielsweise Australien oder die USA - bislang nicht.

Im Vergleich zu anderen Ländern ist die Bundeswehr bezüglich der Biowaffen-Forschung vergleichsweise offen. So werden mittlerweile sogar Kurzbeschreibungen der Forschungsprojekte auf den Internetseiten des Verteidigungsministeriums veröffentlicht. In zwei Bereichen ist die Bundeswehr jedoch nach wie vor sehr verschlossen und lässt damit - unnötigerweise - Raum für Spekulationen und Verdächtigungen: Zum einen werden die Namen und Projekte der zivilen Auftragnehmer nicht bekannt gegeben. Selbst Frankreich, das ansonsten sehr zurückhaltend ist mit militärisch relevanten Informationen, hat vor einigen Jahren eine Liste der Auftragsnehmer im Bereich der Biowaffenforschung veröffentlicht. Zum zweiten sind kaum Informationen über die Aktivitäten des WIS in Munster zu erhalten. Angesichts der Tatsache, dass diese Dienststelle sich auf einem großen Truppenübungsplatz befindet, auf dem vor 1945 auch chemische Waffen entwickelt und produziert wurden, ist es kaum verständlich, sollte das WIS heute jeden Anschein einer Geheimforschung im Bereich der biologischen Waffen vermeiden.

Die englische Langfassung des Berichtes kann
hier heruntergeladen werden.


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